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Kurz zum Sicherheitspaket: "Wir sind keine Insel der Seligen"    

Presse 2017-08-31 

Außenminister Kurz beharrt auf dem Sicherheitspaket, Kanzleramtsminister Drozda rechnet vor der Wahl bestenfalls mit einem "ambitionierten Zeitplan". Innenminister Sobotka empfiehlt er das Mantra Om.
Die Überwachung von Millionen von Menschen sei weder verfassungskonform noch inhaltlich vertretbar.

Simone Hoepke 
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