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Medienquellen TAGNOTES
2021-02-025 Das Ende des Aufdeckerjournalismus? öffnen

Wird Journalisten das Zitieren aus Akten verboten?
Die ÖVP will, dass Ermittlungen diskreter ablaufen und überlegt strengere Strafbestimmungen. Ist das das Ende des Aufdeckerjournalismus?
pressefreiheit, leaks, aktenzitate, Vierte Gewalt
2021-02-25 Leaks: “Deutsche Anwälte schütteln über Österreich den Kopf” öffnen

 “Pressesfreiheit” … während eines laufenden Ermittlungsverfahrens ständig Aktenbestandteile an die Öffentlichkeit geraten und dann völlig aus dem Zusammenhang gerissen und isoliert thematisiert werden

pressefreiheit, leaks, aktenzitate
202-12-01 Der Vortrag, der unser Denken für immer verändert hat – Welt öffnen

Er lehrte uns, dass die Wahrheit dessen, was wir sagen, nicht von uns selbst abhängt: Vor 50 Jahren hielt Michel Foucault seine Antrittsvorlesung am Collège de France. Hier vollzog der Philosoph eine entscheidende Wende in seinem und unser aller Denken.
2021-04-14 aktualisiert von 2020-11-22 „Uns droht ein neuer Totalitarismus, tödlich, antisemitisch und fundamentalistisch“ – Welt öffnen

Die Französin Caroline Fourest warnt: Eine neue „Generation Beleidigt“ wolle bestimmen, was heute Rassismus und Sexismus bedeuten – und jeden Sinn für Humor, Provokation und Leidenschaft abschaffen. Linke und Islamisten bildeten dabei eine unheilige Allianz.
2021-02-03 Gegen Cancel Culture – Wissenschaftler gründen „Netzwerk Wissenschaftsfreiheit“ – Welt öffnen

Mehrere Forscher bemängeln das Meinungsklima an den deutschen Universitäten und haben deswegen eine Initiative gestartet. Political Correctness habe die freie Debatte an Universitäten zum Verschwinden gebracht, heißt es im Aufruf von Netzwerk Wissenschaftsfreiheit.
2021-04-06 Umfrage zur Frauenpolitik: So gendert unser Parlament – Michael Hammerl – Kurier
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Was tut sich in Österreichs Frauenpolitik? Der KURIER hat die Parlamentsparteien um eine Selbsteinschätzung gebeten.
2021-04-06 Jung, rot, Feministin: Die Wunschkandidatin für den SPÖ-Frauen-Vorsitz – Elisabeth Hofer – Kurier
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Bei den SPÖ–Frauen steht ein Generationswechsel bevor. Die 27-jährige Eva-Maria Holzleitner soll auf Gabriele Heinisch-Hosek folgen.
2021-03-13 Riesen-Wirbel um Daten von 3000 Novomatic-Mitarbeitern – Andrea Hodoschek – Kurier
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Der U-Ausschuss hat von der Gesundheitskasse (ÖGK) Sozialversicherungsdaten von allen 3.000 inländischen Novomatic-Mitarbeitern beantragt. Initiatoren sind die Fraktionsführer von SPÖ und Neos, Jan Krainer und Stephanie Krisper.
2021-04-01 Es geht nicht um mehr Elektro-, sondern um weniger Autos – Felix Dorn – Presse öffnen

Neue Technik, neue Rohstoffe, neue Konflikte: Vom fragwürdigen Segen der E-Mobilität.
2021-04-01 Steht Europa schon vor dem nächsten Impfstoff-Debakel? – Christian Ortner – Presseöffnen

platzhalter

2021-04-01 Jeden Monat neue Chats von ÖBAG-Chef Schmid?Ida Metzger -Kurier öffnen

Rund 300.000 Chats stellten die Ermittler bei Thomas Schmid sicher. Dem Ibiza-U-Ausschuss stehen nicht nur die strafrechtlich relevanten Chats zu, sondern fast alle – jeden Montag soll es eine neue Liederung geben.
2021-04-01 “Wie wir da wieder rauskommenPhilipp Wilhelmer – Kurier öffnen

Das Vorbild des Journalisten Hugo Portisch könnte uns aus dem Schlamassel führen, in dem wir uns befinden. Mit Mut zur Tugend.

Aber nicht mit so einem geschwurbelten Leitartikel!


Die Vierte Gewalt hat eine ihrer stabilsten Säulen verloren: Hugo Portisch schied mit 94 Jahren aus einem der bewegtesten Journalistenleben, die diese Republik gekannt hat.

Hugo Portisch wurde in eine Welt geboren, in der das Fernsehen erst erfunden werden musste. Er verließ sie zu einer Zeit, in der jede und jeder sein oder ihr eigener Sender ist.

Der Kontrast zwischen seiner Lebensleistung und dem chaotischen Chor der stets an Einzelaspekten herumkauenden Social-Media-Krieger könnte größer nicht sein: Reflexion kann und will sich niemand mehr leisten. Es geht vielmehr darum, sich Luft zu machen: Gegen gefühlte Ungerechtigkeiten. Die Profis, die deren Zusammensetzung und Hintergründe erklären, werden mit Behauptungen und Verleumdungen diskreditiert.

Die Lüge reist schnell, heißt es. Die Verlässlichkeit überdauert aber die Zeit, zeigt uns Portisch.

Wir alle – Journalistinnen und Journalisten, Politikerinnen und Politiker, Social-Media-Userinnen und -User – wären gut beraten, uns zumindest einen Teil seiner Tugenden gemeinsam anzueignen.

Es ist schon klar: Die Leserschaft will gerne ihre Meinung bestätigt bekommen – wir müssen ihr dennoch zumuten, auch die andere Seite zu hören. Ja – Wahlen werden nicht im Kopf, sondern mit dem Bauch gewonnen, dennoch sollten Regierende davon Abstand nehmen, den Verstand zu manipulieren.

Und natürlich: Bürgerinnen und Bürger sind zu Recht sauer, wenn Verwaltung und Medien den Anschein zulassen, ihren Job nicht ordentlich zu machen. Darauf aber mit ungezügeltem Hass und Halbwahrheiten im Internet zu reagieren, macht nichts besser. Es erodiert vieles – vor allem unser wechselseitiges Vertrauen.

Hugo Portisch, das zeigen die Reaktionen auf sein Ableben, war einer, auf den sich alle einigen konnten.
Pfad aus dem Schlamassel

Sein Vorbild könnte uns ein Pfad aus dem Schlamassel sein, in dem sich die Öffentlichkeit befindet: Fakten schaffen, indem sie hinterfragt werden. „Check, Re-Check, Double-Check“ sind geflügelte Worte, die alle im Journalismus verinnerlicht haben sollten. Der ehemalige KURIER-Chefredakteur hatte sie einst nach Österreich importiert.

Portisch war – sieht man von seiner überzeugten Haltung des Transatlantikers ab – so neutral, wie es das offizielle Österreich immer gerne gewesen wäre. Wer kann das noch von sich behaupten?

Wir benötigen ein gemeinsames Fundament, auf dem solche Giganten des Geistes wachsen können. Sie überstrahlen die Scharen an Überzeugungstätern und verblendeten Gefolgsleuten, die heute unseren Alltag prägen.

2021-04-01 Der Prototyp des Journalisten – Nachruf von Salomon – Kurier öffnen

Hugo Portisch blieb unserem Haus immer verbunden. Sein Geist schwebte und schwebt über dem KURIER.
2021-03-31 Sollen wir das Binnen-I sprechen? – Nina Oberbucher, Robert Kleedorfer – Kurier öffnen

Sind wirklich alle mit der männlichen Form mitgemeint?
Oder müssen wir uns anders ausdrücken?
2021-03-25 Die Sommerzeit läutet das Ende der EU ein – Wolfgang Böhm – Presse öffnen

Warum das selbst gewählte Ausscheiden der EU-Kommission bei der Zeitumstellung und bei der Impfstoffverteilung keine gute Nachricht ist.
2021-03-23 Wie Journalisten zu Staatsanwälten werden – Jürgen Beilein – Presseöffnen

Wenn das Zitieren aus Ermittlungsakten zum Selbstzweck wird, ist nicht selten eine beinhart exekutierte Vorverurteilung die Folge.
2021-03-22 “Politisch gefärbt”: Wer hinter den neuen Online-Zeitungen steckt – Ida Metzger, Christian Böhmer – Kuriere öffnen
Tja, so lange sich “Qualitätsblätter” lieber mit Klatsch und Tratsch beschäftigen, so lange ist es legitim, die offiziell “parteiischen” Medien zu lesen. Denn wenn ich einen Standard, eine Kleine oder diePresse voweigende eine Agenda verfolgend wahrnehmen muss, so lange ist das Vertrauen in den Journalismus kaputt! Das sollten sich die Redaktionen einmal zu Herzen nehmen. Vor allem wird durch die Veröffentlichung oder Zensur der Leserbeiträge vermehrt die “Blattlinie” zum Ausdruck gebracht bzw wird versucht, die Leser zu “erziehen”. Das ist ganz, ganz schlechter Stil!
Exxpress für Selberdenker
unzensuriert FPÖ
zur-sache ÖVP
kontrast SPÖ
zackzack PILZ
2021-03-22 Neue EU-Attacke auf unser Bargeld – Christian Ortner – exxpres öffnen
Bares wird bis zur Bedeutungslosigkeit zurückgedrängt. Das nützt dem Staat, weil er die Bürger damit noch gnadenloser überwachen und besteuern kann.
bargeld, überwachungsstaat,
2021-03-19 “Dagegen wär’ die Pandemie ein Lercherl”: Leserbriefe zur Klimapolitik – Leserbriefe – Presse öffnen

Die Klimabewegung in Österreich gab mit Demos am Freitag ein kräftiges Lebenszeichen von sich. Auch unter „Presse”-Lesern wird viel über das Thema Klimapolitik debattiert. Eine Auswahl an Leserbriefen.
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2021-03-19/01-30 Woke ist das neue Links – Die Doppelmoral der Disneyland-Linken – Bernd Stegemann – Welt öffnen
Als Pointe könnte man leicht herausfinden, wie ein royales Ehepaar nach Hollywood zieht und sich dort als Opfer inszeniert, um das Geschäft mit der eigenen Berühmtheit anzukurbeln.
postmoderne linke, opferinszenierung,
wokeness, Identitärpolitik
2021-03-14 Franz Schuh: „Ich gestehe, dass ich sehr grantig bin“ – Peter Pisa – Kurier öffnen

Morgen, am 15. März, wird der Philosoph und Schriftsteller Franz Schuh 74 Jahre alt – und „Lachen und Sterben“ wird in den Buchhandlungen liegen.

philosphie und lachen,
2021-03-14 75 Jahre Vespa: Der Roller mit den Flugzeugrädern – Thomas Pressberger – Kurier öffnen



2021-03-13 Kraftanstrengung statt Kraftmeierei – Salomon – Kurier öffnen



ödigital
2021-03-08 Warum die Diät tot ist – S. Mauthner-Weber – Kurier öffnen

Immer mehr Studien belegen, dass Menschen auf dieselben Lebensmittel unterschiedlich reagieren. Beginnt jetzt das Zeitalter der personalisierten Ernährung?
diät, ernährungspyramide,
2021-03-08 „In den Bauch hineinfühlen, ist wichtiger als der Mikrobiom-Test“ – S. Mauthner-Weber – Kurier öffnen

Ernährungswissenschafter Uwe Knop über individualisierte Ernährung, die Ernährungspyramide und genbasierte Diäten.
diät, ernährungspyramide, mikrobiom
2021-03-08 Das G’spür der Frau Landespolizeidirektor – Anja Kröll – Kurier öffnen

Michaela Kohlweiß ist die einzige Polizeichefin Österreichs. Warum sie gegen eine Frauenquote bei der Polizei ist.
Ein Interview mit einer starken Frau, die gerne Frau Landespolizeidirektor genannt wird, überzeugt ist, dass gleiche Rechte und Pflichten gleiche Möglichkeiten für Frauen bringen und keine Vorzeigefrau der Polizei sein will.

Polizei, frauenquote, quotenfrauen,
2021-02-27 Korruptionsexperte: “Eine Hausdurchsuchung kann jeden treffen” – Christian Böhmer – Kuruerjustiz, korruption
2021-02-26 Maximilian-Freiheits-Dollfuß-Göring-Roosevelt-Platz – Thomas Trenkler – Kurierhistorische strassennamen, politcal correctnes, cancel culture
2021-02-25 Wird Journalisten das Zitieren aus Akten verboten? – Christian Böhmer – Kurierpressefreiheit, laufende ermittlung
2021-02-25 Leaks: “Deutsche Anwälte schütteln über Österreich den Kopf” – Ida Metzger – Kurierpressefreiheit, laufende ermittlung gibt es außer Österreich kaum ein Land in Europa, in welchem während eines laufenden Ermittlungsverfahrens ständig Aktenbestandteile an die Öffentlichkeit geraten und dann völlig aus dem Zusammenhang gerissen und isoliert thematisiert werden.
2021-02-25 Akten-Leaks: “Inakzeptabler Angriff auf Pressefreiheit und Demokratie“ – Johanna Hager – Kurierpressefreiheit, laufende ermittlung
2021-02-24 Die ÖVP am falschen Dampfer – Daniela Kittner – Kurier

pressefreiheit, verfassunggericht, ogh“Nicht vor Verfassungsrichtern – die sollen sich künftig für ihr Abstimmungsverhalten rechtfertigen müssen.”
2021-02-22 “Wie viel Identität verträgt die Gesellschaft” – Wolfgang Thierse – (SPD )öffnen

Debatten über Rassismus, Postkolonialismus und Gender werden heftiger und aggressiver. Identitätspolitik darf nicht zum Grabenkampf werden, der den Gemeinsinn zerstört. Ein Gastbeitrag des ehemaligen Bundestagspräsidenten.
identität, kultur, diskriminierung, identitätspolitik
2021-02-20 Wie ein Kampfsportler reihenweise Meister k.o. schlägt und den Zorn Chinas weckt – Armin Arbeiter – Kurier

Xu Xiaodong wurde zeitweise sein Sozialer Status auf Null gesetzt, weil er den chinesischen Traditionssport entlarvt.
sozialer status, china
2021-02-20 Corona und Ethik: Achtung, vermintes Gelände! – Martina Salomon – Kuriercoronaapp
2021-02-11 Graz klärt auf, Wien hinkt nach: Die Crux mit Straßennamen – Eva Wallisch -pressehistorische personen, vergangenheitsbewältigung
2021-02-07 Verhaltensbiologe Kotrschal: Wie uns die Pandemie verändert – Ida Metzger – Kurier – Archiv
2021-02-07 Innenminister – oder die ewige Gratwanderung – Ida Metzger – Kurier – Archiv
2021-02-07 Brüssel: Vorsicht, Lebensgefahr! – Klaus Woltron – Krone – ArchivEU, brüssel
2021-02-07 Polemik – Tassilo Wallentin – tawa-news – Archivasyl, fremdenrecht, migration
2021-02-06 Thomas Gottschalk schweigt – das ist maßlos enttäuschend – Lamya Kaddor – t-onlinerassismus, redliche sprache
2021-02-05 Asyl ist im Rechtsstaat kein Ass beim Kartenspiel – Engelbert Washietl – Die Presseasyl, bleiberecht, abschiebung
2021-02-04 „Diese Sendung war ein Beitrag zur Spaltung der Gesellschaft“ – Jana Wener – Welt
“Sinti Allianz Deutschland” gegen eine Zensur des Wortes “Zigeuner”
rassismus, roma, sinti
2021-02-04 Sahra Wagenknecht: Wer bestimmte Meinungen nicht teilt, ist noch lange kein Nazi Berliner Zeitungmeiniungsfreiheit, liberalismus
2021-02-02 Koalition: Grüne brauchen eine Exit-Strategie Klima – Manuel Grebenjak – Presse öffnen
Konflikte in der Regierung nicht nur im Asylbereich. Zerbricht die Koalition, muss aus Sicht der Grünen auch die Klimapolitik ins Zentrum.
2021-02-01 Blackout-Alarm in der WirtschaftMatthias Auere – Presseenergiewende, blackout
2021-02-01 „Die Letzte Instanz“: Das war kein Unfall – Anne Fromm – tazrassismus, gendersprache
2021-01-31 „Linke müssen die selbstgerechte Attitüde ablegen“ – Luisa Hofmeier – Die Welt
Migration, Corona, Klimaschutz: Die Linke-Politikerin Sahra Wagenknecht sieht eine Verengung des Diskurses, für die sie auch das linke Lager verantwortlich macht. Den Begriff „Linksliberalismus“ hält sie wegen einer „ausgeprägten Intoleranz“ für irreführend.
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2021-01-31 Warten wir nicht ab, bis die nächste Katastrophe wirklich da istMatthias Auere – Presseenergiewende, blackout
2021-01-30 Gendersprache im Duden? – Tassilo Wallentin – tawa-news – Archivgendern, rechtschreibung
2021-01-28 Ich bin so meinungsmüde – Arno Frank – taz
2021-01-19 Mit Twitter als Zensor wird der Bock zum GärtnerKarl-Peter Schwarz – Presse
2021-01-19 FPÖ: Falsches Spiel mit echten ÄngstenUlrike Weiser – Presse
2021-01-19 Lockerungen? Nein, jetzt kommt der Giga-Lockdown – Erich Kocina – Presse
2021-01-18 Neue Verordnung für XXL-Lockdown ist da – Ida Metzger – Kurier
2021-01-16 Corona und der bürokratische PallawatschJosef Urschitz – Presseföderalismus, verwaltungsreform
2021-01-16 Peter Zellmann “Dieses Ski-Bashing verstehe ich nicht” – Simone Hoepke – Kurier –
2021-01-16 Experten: Lockdown verlängern, Homeoffice-Pflicht und FFP2-Masken für alle – Michael Hammerl – Kurier
2021-01-14 “Wir sind Kaiser*in” lässt an Schulfernsehen denken – Rosa Schmidt-Vierthaler – Presse öffnen



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2021-01-14 Youtube löscht Kickls Rede über “Lockdown-Fetischisten” – Pressehass im netz, corona
2021-01-14 Generation Beleidigt. Von der Sprachpolizei zur Gedankenpolizei. – Hartmut Krauss – frankfurter-erklärungfrankfurter erklärung
2021-01-13 Der Lockdown wirkt nicht, weil es keinen Lockdown gibt – Florian Asamer – Pressecorona, lockdown
2021-01-13 Corona-Faktencheck: Was zu Masken, Tests und Impfungen erwiesen ist – Ernst Mauritz – Kurier
2021-01-13 Wirkt der Lockdown nicht, weil wir ein Land der Schlupflöcher sind?Richard Grasl – Kurier
2021-01-13 Faktenchecks Recherchezentrum in Deutschland
2021-01-11 Henning Baum: „Männer sollen eierlegende Wollmilchsau sein“ – Kuriererziehung
2021-01-10 Systemkritik: “Sportler sind Verbandsuntertanen” – Bernhard Hanisch, Barbara Mader – Kuriersport, vereinsmeierei,
2021-01-10 Wie Sebastian Kurz und Pamela Rendi-Wagner die Teststrategie entwarfen – Daniela Kittner – Kuriercorona, test, strategie
2021-01-09 Tarek Leitner: Meine Zuseher*innen sind keine Sehenden – Tarek Leitner – Profil – Archivgendersprache, binnen i, political correctness
2021-01-08 “Rassistisch” – Na und?Caroline Fourest – EMMA rassismus, beleidigt, interne linke kiritik, kulturpolizeiDie postmoderne Linke befindet sich im freien Fall – und die Rechte gewinnt an Bedeutung
2021-01-08 Das bezahlt der StromkundeMartin Meyrath – Kuriergrüner wasserstof, energiewende, blackout
2021-01-08 Caroline Fourest: Generation Beleidigt – Hans Durrers Buchbesprechungen
Wir dürfen die absurden Anschuldigungen kultureller Aneignung nicht hinnehmen!
cancel culture, diffamierung, aktivisten, aufklärung, identitärBuch bei Thalia: Generation Beleidigt
2021-01-06 Eingefrorener Verwaltungsstaat – Martina Salomon – Kurier öffnen
Die Pandemie war ein peinlicher Offenbarungseid für die Bürokratie. „Bestanden“ hat den Härtetest bisher nur das Bundesheer.
Man mag sich über manches aufregen, aber letzten Endes ist Österreich ein solide verwaltetes Land: Bis vor Kurzem war diese Geschichte glaubwürdig. Bestätigung fand sie so wie jedes Jahr zu Weihnachten – die Müllabfuhr funktionierte. Natürlich hat das seinen Preis: Wir haben eine teure Verwaltung. Doch nicht nur die Pandemie führt uns vor Augen, dass wir möglicherweise nur eine Schönwetterbürokratie haben.

Hätte Google die Stopp Corona-App sowie das „Kaufhaus Österreich“ fabriziert und Amazon die Impfung organisiert, hätte das wohl besser funktioniert. Und hätte die Behörde und nicht die globalisierte Pharmaindustrie einen Impfstoff entwickelt, würden wir noch lange darauf warten. Einen unbeabsichtigten Offenbarungseid machte Dienstagabend in der ZiB2 eine Gesundheits-Sektionschefin, die zwar modern „Chief Medical Officer“ (statt „Generaldirektor für öffentliche Gesundheit“) heißt, aber die Bürokratie von vorvorgestern vertreten muss.

Sie gab zu, dass der elektronische Impfpass 22 Jahre gedauert hätte und jetzt dank der Krise „nur“ zwölf. Wie bitte? Dass die Dame vom derzeit besonders hyperventilierenden Social-Media-Mob „gefressen“ wurde, ist nicht ganz gerecht: Sie ist erst seit Dezember im Amt und erzählte den schwerfälligen bürokratischen Status quo (wozu im Gesundheitsbereich viel zu viele Mitredende gehören, auch der Selbstverwaltungskörper der Krankenkassen sowie ein lähmender Vollzugsföderalismus). Selbst das läppische Personal-Bild auf der eCard dauerte Jahrzehnte – davor hatte man erzählt, dass es unmöglich sei. Die eCard selbst wurde von der Ärztestandesvertretung jahrelang bekämpft und ist dank Datenschutzbedenken nicht sehr funktionell. Dazu kommt noch, dass das Land zu den Schulferien traditionell zusperrt.

Eine bis dato eher wenig geliebte Institution macht den besten Job: das Bundesheer. Vielleicht liegt das auch an der „Befehlsstruktur“: Beamte müssen vorsichtig, korrekt, abwägend sein. Ein Minister muss anordnen – und in einer Pandemie schneller als sonst sein. Dafür scheint Rudolf Anschober das Naturell zu fehlen. Noch dazu blieben ausgerechnet die für die Pandemie wichtigen Stellen seines Ministeriums lange unbesetzt: die Legistik, der Gesundheitsdirektor, der noch immer vakante Oberste Sanitätsrat. Letzterem ist das Impfgremium zugeordnet, dessen Strategie zu wenig berücksichtigt wurde.

Der Impfstart war, freundlich ausgedrückt, „pomali“. Dass andere (etwa Frankreich) noch weniger weiterbringen, darf keine Ausrede sein. Letztlich können wir aber dennoch auf die Verlässlichkeit unserer Bürokratie hoffen: Alle, die das wollen, werden geimpft. Irgendwann, wenn diese Monate wie ein böser Traum hinter uns liegen, muss sich die Politik aber um einen effizienteren Staat kümmern.
2020-12-30 Gibt es bei Covid-Impfstoffen für jeden die freie Wahl?Ulrike Weiser – Presseoberste Amtsärztin
2020-12-29 Die Kinder von Moria und Verantwortungsethik 2.0Josef Urschitz – Presse
2020-12-28 Wenn in einer wirtschaftlichen Supermacht die Lichter ausgehenJosef Urschitz – PresseChina, Klima
2020-12-23 2020: Ein Jahr des Pragmatismus – Daniela Kittner – Kurier öffnen

Dem Seuchenjahr 2020 wird niemand eine Träne nachweinen. Aber politisch ist die Bilanz nicht so schlecht.
2020 wird sicher als das „Corona-Jahr“ in die Geschichte eingehen.

In den österreichischen Annalen wird 2020 auch das Jahr eines politischen Experiments sein. Eine nach rechts gerückte ÖVP fand sich mit den Grünen zu einer Koalition zusammen, und erstmals sind die Ökos in eine Bundesregierung eingezogen.

So verheerend diese Pandemie und ihre Folgen sind, und so wenig die politischen Protagonisten sich so eine Situation herbeiwünschten, muss man doch konstatieren, dass die Pandemie unterm Strich der Regierung geholfen hat.

Den ungleichen Koalitionspartnern, die in vielerlei Hinsicht von verschiedenen Planeten kommen, blieb das politische Zusammenraufen in ihrem ersten gemeinsamen Jahr weitgehend erspart. Das Virus ließ nicht viel Raum für politische Auseinandersetzung. Im Kampf gegen die Pandemie war Pragmatismus gefragt, keine Ideologie.

Und beim Entsorgen von Ideologie war ÖVP-Chef Sebastian Kurz ganz vorne mit dabei. Mit dem berühmten Satz „Koste es, was es wolle“ konterkarierte er den von Schüssel und Molterer („Es muss wehtun“) geprägten Sparkurs. Beim Zusperren und Lockdown-Verfügen nahm Kurz für einen ÖVP-Chef erstaunlich wenig Rücksicht auf die Wirtschaft, der „schwedische Weg“ war für ihn nie eine Option. Der Kanzler war da oft stärker am Drücker als die – von Skrupel beim Eingriff in Grundrechte geplagten – Grünen.

Und dennoch hat die Corona-Krise auch den Grünen geholfen. Sie konnten sich rasch als regierungsfähige Partei etablieren. Auch wenn im Gesundheitsministerium Fehler passierten, Rudolf Anschober hat letztlich das Zutrauen vermittelt, dass hier jemand mit Besonnenheit am Werk ist.

Politische Schreihälse sind in ernsten Krisen nicht gefragt. Das musste vor allem die FPÖ in diesem Jahr zur Kenntnis nehmen, deren Frontalopposition einen beispiellosen Absturz bei der Wien-Wahl nicht verhinderte, wenn nicht sogar befeuerte.

In der SPÖ hat sich die konstruktive Haltung von Parteiobfrau Pamela Rendi-Wagner durchgesetzt. Es gab zwar Stimmen im SPÖ-Klub für einen härteren Oppositionskurs, aber die SPÖ hat – auch auf Druck der Landeshauptleute Ludwig und Kaiser – die Lockdown-Beschlüsse zumeist mitgetragen. Und das war richtig. Trotz magerer Umfragewerte ist die SPÖ eine Volkspartei, die im Unterschied zu pinker Nischenpolitik die Interessen breiter Schichten im Auge behalten muss.

Dem Seuchenjahr 2020 wird wohl niemand eine Träne nachweinen. Aber politisch ist die Bilanz nicht so schlecht, auch international: Seine Fehler in der Corona-Krise kosteten das Irrlicht Trump die Wiederwahl. Und in Europa haben wieder sachliche und gebildete Politiker wie eine Angela Merkel Konjunktur.

2020-12-21 Kogler kontert wütendem Kickl: “Herausplärrender Aerosol-Verbreiter” – Kurier
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Zwischenrufe kamen bei den Reden lauthals vor allem von den Plätzen der Freiheitlichen. Koglers Replik: Wenn die FPÖ-Abgeordneten schon keine Masken anlegten, sollten sie wenigstens nicht am Lautesten schreien.
Doch auch am Rednerpult wurde FP-Klubchef Herbert Kickl nicht leiser. Der Regierung attestierte er, mit dem neuen Maßnahmenpaket eine “Weihnachtsbombe in Sachen Freiheitsberaubung” detonieren zu lassen, die auch die Wirtschaft nach unten ziehe. Zudem ortet er einen Anschlag auf das Bildungssystem. Darüber hinaus werde ein “System der Test-Apartheid” vorbereitet – für Kickl ein “Erpressungsversuch”, eine gesundheitspolitische Schutzhaft. Besser hätte das DDR-Staatschef Erich Honecker auch nicht hinbekommen. Als nächstes werde die “Zwangsimpfung” kommen.
2020-12-13 Tun wir alle genug gegen Corona? – Leider nein! – Peter Filzmaier – Kronen Zeitung
2020-12-13 Sind die Österreicher zu einem Volk von heillosen Idioten herabgesunken – Klaus Woltron – Kronen Zeitung
2020-12-12 „Der moderne Diesel ist der Elektromobilität überlegen“„Der moderne Diesel ist der Elektromobilität überlegen“Daniel Zwick – Die Welt
2020-12-12 Ich wollte als Kind am liebsten meine Ruhe habenGuido Tartarotti – Kurier
2020-12-05 Von einem, der auszog, um sich testen zu lassen – Die Presse
2020-12-03 Pannenserie: Wie die Regierung die Massentestseite durch Zeitdruck verpfuscht hat – Der Standard
2020-12-03 “Was Europa am meisten gebraucht wird, ist nicht Geld, sondern Zugang zu Daten” – ingrid Steiner-Gashi – Kurier
2020-12-03 Start-ups sollen “Kaufhaus Österreich” Leben einhauchen – Anita Staudacher – Kurier
2020-12-03 Frauen zahlen im Alter drauf – Katharina Braun – Kurier
2020-12-02 Kaufhaus Österreich
2020-12-01 Boris Palmer (Grüne): Corona-Maßnahmen grundlos verschärft – „Gesundheitsnotstand ist bereits abgewendet“– Bernd Loskant – Fuldaer Zeitung
2020-12-01 Spott und Häme für neue Einkaufsplattform “Kaufhaus Österreich” – Anita Kiefer
2020-12-01 Kaufhaus Österreich: “Wie aus den 90er-Jahren” – Barbara Wimmer – Kurier
2020-11-30 Corona-Notlage in steirischem Pflegeheim Karl Ettinger – Wiener Zeitung
2020-11-30 Anschober: Öffnungsschritte nach Lockdown offen, Stopp Corona App “tut nicht weh” – Kurier
2020-11-30 Corona-Cluster in Altersheimen: Zwischen Angst und Einsamkeit – Martin Gebhart – Kurier
2020-11-29 Corona-Bekämpfung: Curevac-Stadt Tübingen verrät „richtige Strategie“ – Boris Palmer Interview – Fuldaer Zeitung
2020-11-26 Covid-Impfung: Rudi Anschobers verlorene GlaubwürdigkeitChristian Ortner – Presse
2020-11-23 Schulschließungen kommen vor den Verfassungsgerichtshof – Die Presse
2020-11-23 Erneut Wirbel um Gastroregistrierung – ORF
2020-11-20 „Impfausweise können eine Rolle beim Einlass spielen“ – Die Welt
2020-11-20 Virologe Steininger: “Wir müssen schneller als das Virus sein” – Marlene Patsalidis – Kurier
2020-11-20 Nie wieder Lockdown: Was es jetzt dringend braucht – Kurier
2020-11-20 Mindestens 60 Personen: Wiener Akademikerbund traf sich trotz Lockdowns – Michaela Reibenwein – Kurier
2020-11-19 „Die Pandemie ist kein Geschehen mehr, das man mit Beschränkungen ausbremsen könnte“ – Elke Bodderas – Die Welt
2020-11-19 ZiB 1 – tvthek
2020-11-19 Schulschließung: Was Drosten Rendi-Wagner (vermutlich nicht) gesagt hat – Richard Grasl – Kurier
2020-11-17 Warum die Finnen das Virus gut im Griff habenMarkku Datler – Die Presse
2020-11-17 Virologe Krammer: “Europa kriegt das wieder in den Griff” – Ernst Mauritz – Kurier
2020-11-17 Corona-Bekämpfung: Rendi-Wagner legt Fünf-Punkte-Plan vor APA
2020-11-15 Gesundheit versus Grundrechte – Anschober verteidigt harten Lockdown – ORF
2020-11-15 Massentests in Österreich: Was die Regierung nun vorhat – Christian Böhmer – Kurier
2020-11-14 Schul-Luft
2020-11-14 Nehammer: “Da erwacht jetzt der Soldat in mir” – Ida Metzger – Kurier
2020-11-14 Harte Lockdown-Maßnahmen ab Dienstag: Der gesamte Entwurf im Detail – Daniela Kittner, Michael Hammerl – Kurier
2020-11-14 Rendi-Wagner: “Der Weg in den dritten Lockdown ist programmiert” – Daniela Kittner – Kurier
2020-11-14 Neuer Lockdown: Hoffentlich ist es das letzte Mal – Daniela Kittner – Kurier
2020-11-14 Orte mit einem kollektiven Kontrollsystem
Für den Wiener SPÖ-Gesundheitsstadtrat Peter Hacker steht fest, dass „Schließungen von Orten mit einem kollektiven Kontrollsystem“ der falsche Weg sind.
Jugendliche würden sich dann eben nicht in der Schule, sondern privat treffen – wo niemand kontrolliert, ob sie Abstand halten oder Maske tragen. „Wer glaubt, dass Kinder und Jugendliche den ganzen Tag brav zu Hause sitzen, der hat offenbar selbst keine Kinder“, sagt Hacker.
– Kurier
2020-11-14 Lockdown-Maßnahmen


2020-11-13 Lockdown: Zu lange gezögert – Martina Salomon – Kurier
2020-11-10 Ist Nehammer der Richtige?Daniela Kittner – Kurier
2020-11-10 Political Correctness: Selbstzerstörung des Liberalismus und der abendländischen Kultur?Alexander Grau – Austrian Institute
2020-11-03 Lockdown: Diese Corona-Regeln gelten seit heute! – Krone
2020-11-03 Im Amt braucht man noch eine Schreibmaschine – Christof Herzeg – Presse
2020-11-01 Das Asylrecht vom Einwanderungsrecht trennen – Friedrich Merz – Weltfremdenrecht, humanitäres bleiberecht,
2020-10-19 Boris Palmer zu Corona-Politik: Risikogruppen schützen statt Deutschland lahmlegen – Boris Palmer – epoch times
2020-10-05 Die zwei Corona-Fehler der Regierung und der Mangel an EigenverantwortungFlorian Asamer – Die Presse
2020-09-23 Wo Corona-Apps in Europa bisher gescheitert sind öffnen

Damit Corona-Apps erfolgreich sein können, müssen genügend Menschen sie nutzen. In vielen europäischen Ländern ist das jedoch nicht der Fall. Zwei Faktoren sind dabei entscheidend.
2020-09-21 Cancel Culture ist das Ende der Aufklärung – Julian Nida-Rümelin – Weltcancel culture
2020-09-21 Dank Einschränkungen: Anschober zuversichtlich, dass “zweite Welle” ausbleibt – Kleine Zeitung
2020-09-20 Die Beerdigung der J.K. Rowling – Mara Delious – Weltcancel culture, diffaamierung,
2020-09-14 Twitter ist eine Gosse. Wir sollten darüber nachdenken, sie zu verlassen – Leon de Winter – Weltcancel culture, diffaamierung, aktivisten, aufklärung, social media
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2020-07-13 Ruf nach Zensur: Die Kontrolle der Sprache als Anti-AufklärungHans Winkler – Presse
2020-06-06 Anschober glaubt nicht an zweite Welle in Österreich – Kleine Zeitung
2020-03-30 Darf uns der Staat Freiheiten rauben? “Er ist sogar verpflichtet” – Daniela Kittner – Kurier
2020-03-13 Arbeit am Feindbild alter weißer Mann – Zeit onlinefeminismus, wießer mann
2020-01-01 Wiener Akademikerbund
2019-04-09 Diversity in den Medien: Wir gehören dazu – tazdiversität
2018-15-14 Warum Sie nicht „gendern“ müssen – Cordula Simon – Pressegendern, sprachwissenschaft, zensur
2018-15-14 Warum Sie nicht „gendern“ müssen – Cordula Simon – Pressegendern, sprachwissenschafthttp://www.simons-solutions.com/SC12/index.php?page=artikel&presseID=355
2018-11-01 Die Arroganz der Ahnungslosen – Frank Henning – Tichys Einblickenergiewende
2017-11-15 Föderalismus geht auch ohne GamsbartJosef Urschitz – Presseföderalismus, verwaltungsreform
2017-05-17 DIGITALISIERUNG IN ESTLAND – FAZ
2016-11-13 Luthers 5 Thesen für Brüddel – Klaus WoltronEU, brüssel
2016-11-04 Meinungsfreiheit und DemokratieMartin Ronheimer – Austrian Institute
2016-01-23 Fiedler: “Landeshauptleute entmachten” – Johanna Hager, Karin Leitner – Kurierföderalismus, verwaltungsreform