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Medienquellen TAGNOTES
Identitätspolitik läuft darauf hinaus, das Augenmerk auf immer kleinere und immer skurrilere Minderheiten zu richten,
die ihre Identität jeweils in irgendeiner Marotte finden, durch die sie sich von der Mehrheitsgesellschaft unterscheiden
und aus der sie den Anspruch ableiten, ein Opfer zu sein. Sahra Wagenknecht 2021-05-05 bei Maischberger
Zeitgeist
2021-0623 Wie Pharisäer die Politik vor sich hertreiben – Josepf Urschitz – Presse
Wir erleben gerade das Primat des Aktivismus über die Politik.
Zeitgeist
2021-06-21 Über Identitätspolitik, Cancel Culture und staatliche Zensur – Andrea Schurian – Presse
Das kulturelle Reinheitsgebot erinnert an die Nazi-Unzeit, wenig verwunderlich reiben sich rechte Identitäre höchst erfreut die Hände über linke Identitätspolitik.
Zeitgeist
2021-06-14 Die drei Säulen echter Demokratie
Jede echte Demokratie steht auf drei Säulen, die sich gegenseitig ergänzen.
Da die Repräsentative Demokratie keine echte Demokratie ist, da das Volk nicht wirklich Mitspracherecht hat, fehlen diese Elemente in der BRD und anderen Staaten gänzlich. Die nähere Betrachtung klärt es:
Zeitgeist
2020-10-30 „Es geht darum, der Gesellschaft ein identitäres Weltbild aufzuzwingen“ – Welt
Migrationsforscherin Sandra Kostner sieht in linker Identitätspolitik eine große Gefahr für die Freiheit – in den USA, aber auch in Deutschland. Sie erklärt, wie „Läuterungsentrepreneure“ eine ganze Gesellschaft vor sich hertreiben können.
Zeitgeist
2020-10-06 Identitätspolitik – Moritz – originem
Die Identitätspolitik, von der heutzutage gesprochen wird ist hauptsächlich ein Betätigungsfeld linker Akteure.
Ihnen geht es darum, vermeintliche Bedürfnisse und Interessen gesellschaftlicher Minderheiten,
die als vermeintlich diskriminiert und marginalisiert gelten, in den Mittelpunkt zu stellen.
Zeitgeist
2010-10-14 Drei-Säulen-Demokratie
Von Jean-Jacques Rousseau stammt der hoch politische Gedanke: „Wenn man den Begriff in seinem strengsten Sinne nimmt, dann hat es niemals wirklich eine Demokratie gegeben – und es wird auch nie so weit kommen.“

Für eine Weiterentwicklung der Demokratie sind drei Voraussetzungen notwendig: 1. Die Entwicklung eines Souveränitätsbewusstseins, 2. Die Wiederentdeckung des Subsidiaritätsprinzips sowie 3. Die Neubelebung der bürgerschaftlichen Partizipation.
Zeitgeist
2021-04-11 Diskriminiert die linke Bewegung heute weiße Menschen? – Welt
öffnen

Die Autorin Judith Sevinç Basad warnt vor neuen Ideologien, die Weiße pauschal als rassistisch brandmarken. Die woke Linke funktioniert für sie wie eine Religion oder Verschwörungstheorie, die Weiße zur Scham zwingt.

Es gibt eine antirassistische, woke Bewegung, die Judith Butler gelesen hat und sich „she/her“ ins Twitter-Profil schreibt, um zu zeigen, dass man zu den Guten gehört. Diese Bewegung ist ziemlich dogmatisch und lässt keine Kritik zu. Ich frage mich oft: Wie kann das sein, dass eine linke Bewegung, die eigentlich für Diversität und Meinungsfreiheit steht, ihre Kritiker so krass fertigmacht?
woke linke, indentitäts populismus, Social Justice Warrios
2021-05-26 Die Methode Metternich – Joachim Lottmann – Welt öffnen

Auf Ibiza wurden zwei Politiker abgefüllt und abgehört – und niemand fand das skandalös.
Jetzt haben Ermittler ein Handy erbeutet und tippen 300.000 Nachrichten ab.
Der Zweck? Kanzler Sebastian Kurz soll stürzen.
Das Mittel? Stammt aus dem ersten Spitzel-Staat der Welt.
u-ausschuss
2021-01-10 Systemkritik: “Sportler sind Verbandsuntertanen” – Bernhard Hanisch, Barbara Mader – Kuriersport, vereinsmeierei,
2021-02-20 Wie ein Kampfsportler reihenweise Meister k.o. schlägt und den Zorn Chinas weckt – Armin Arbeiter – Kurier

Xu Xiaodong wurde zeitweise sein Sozialer Status auf Null gesetzt, weil er den chinesischen Traditionssport entlarvt.
sozialer status, china
2020-09-14 Twitter ist eine Gosse. Wir sollten darüber nachdenken, sie zu verlassen – Leon de Winter – Weltsocial media,
2021-02-04 „Diese Sendung war ein Beitrag zur Spaltung der Gesellschaft“ – Jana Wener – Welt
“Sinti Allianz Deutschland” gegen eine Zensur des Wortes “Zigeuner”
rassismus, roma, sinti
2021-02-06 Thomas Gottschalk schweigt – das ist maßlos enttäuschend – Lamya Kaddor – t-onlinerassismus, redliche sprache
2021-02-01 „Die Letzte Instanz“: Das war kein Unfall – Anne Fromm – tazrassismus, gendersprache
2021-01-08 “Rassistisch” – Na und?Caroline Fourest – EMMA rassismus, beleidigt, interne linke kiritik, kulturpolizeiDie postmoderne Linke befindet sich im freien Fall – und die Rechte gewinnt an Bedeutung
2021-02-24 Die ÖVP am falschen Dampfer – Daniela Kittner – Kurier

pressefreiheit, verfassunggericht, ogh“Nicht vor Verfassungsrichtern – die sollen sich künftig für ihr Abstimmungsverhalten rechtfertigen müssen.”
2021-02-025 Das Ende des Aufdeckerjournalismus? öffnen

Wird Journalisten das Zitieren aus Akten verboten?
Die ÖVP will, dass Ermittlungen diskreter ablaufen und überlegt strengere Strafbestimmungen. Ist das das Ende des Aufdeckerjournalismus?
pressefreiheit, leaks, aktenzitate, Vierte Gewalt
2021-02-25 Leaks: “Deutsche Anwälte schütteln über Österreich den Kopf” öffnen

 “Pressesfreiheit” … während eines laufenden Ermittlungsverfahrens ständig Aktenbestandteile an die Öffentlichkeit geraten und dann völlig aus dem Zusammenhang gerissen und isoliert thematisiert werden

pressefreiheit, leaks, aktenzitate
2021-02-25 Wird Journalisten das Zitieren aus Akten verboten? – Christian Böhmer – Kurierpressefreiheit, laufende ermittlung
2021-02-25 Leaks: “Deutsche Anwälte schütteln über Österreich den Kopf” – Ida Metzger – Kurierpressefreiheit, laufende ermittlung gibt es außer Österreich kaum ein Land in Europa, in welchem während eines laufenden Ermittlungsverfahrens ständig Aktenbestandteile an die Öffentlichkeit geraten und dann völlig aus dem Zusammenhang gerissen und isoliert thematisiert werden.
2021-02-25 Akten-Leaks: “Inakzeptabler Angriff auf Pressefreiheit und Demokratie“ – Johanna Hager – Kurierpressefreiheit, laufende ermittlung
2021-03-19/01-30 Woke ist das neue Links – Die Doppelmoral der Disneyland-Linken – Bernd Stegemann – Welt öffnen
Als Pointe könnte man leicht herausfinden, wie ein royales Ehepaar nach Hollywood zieht und sich dort als Opfer inszeniert, um das Geschäft mit der eigenen Berühmtheit anzukurbeln.
postmoderne linke, opferinszenierung,
wokeness, Identitärpolitik
2021-03-08 Das G’spür der Frau Landespolizeidirektor – Anja Kröll – Kurier öffnen

Michaela Kohlweiß ist die einzige Polizeichefin Österreichs. Warum sie gegen eine Frauenquote bei der Polizei ist.
Ein Interview mit einer starken Frau, die gerne Frau Landespolizeidirektor genannt wird, überzeugt ist, dass gleiche Rechte und Pflichten gleiche Möglichkeiten für Frauen bringen und keine Vorzeigefrau der Polizei sein will.

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2021-03-14 Franz Schuh: „Ich gestehe, dass ich sehr grantig bin“ – Peter Pisa – Kurier öffnen

Morgen, am 15. März, wird der Philosoph und Schriftsteller Franz Schuh 74 Jahre alt – und „Lachen und Sterben“ wird in den Buchhandlungen liegen.

philosphie und lachen,
2020-12-30 Gibt es bei Covid-Impfstoffen für jeden die freie Wahl?Ulrike Weiser – Presseoberste Amtsärztin
2021-04-18 Die unterschätzte Macht der grünen Lobby – Weltngos,
2021-02-04 Der traurige Fall der Linken – Sara Rukaj – Welt öffnen

Wann hat die Linke ihr Ideal universaler Emanzipation gegen larmoyantes Wadenbeißertum getauscht? In der „Cancel Culture“ zeigt sie sich bis zur Aggression verroht. Wo früher scharfe Gesellschaftsanalyse stand, herrscht heute selbstherrliches, pseudoreligiöses Eifertum. Eine Inventur.
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2017-11-15 Mikro-Netze und die regionale Balance von Erzeugung und Verbrauch im Stromund Wärmebereich – 20. Österreichischer Biomassetagmicro-grid
2021-01-31 „Linke müssen die selbstgerechte Attitüde ablegen“ – Luisa Hofmeier – Die Welt
Migration, Corona, Klimaschutz: Die Linke-Politikerin Sahra Wagenknecht sieht eine Verengung des Diskurses, für die sie auch das linke Lager verantwortlich macht. Den Begriff „Linksliberalismus“ hält sie wegen einer „ausgeprägten Intoleranz“ für irreführend.
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2021-02-04 Sahra Wagenknecht: Wer bestimmte Meinungen nicht teilt, ist noch lange kein Nazi Berliner Zeitungmeiniungsfreiheit, liberalismus
2021-06-13 Der Historiker als Denkmalstürmer – Ernst Bruckmüller – Presse
Schon Robert Musil wusste, für die Wirksamkeit von Denkmälern auf das historische Bewusstsein gibt es keine Evidenz.
lueger, cancel cultur,
2021-06-07 Brisante Zufallsfunde gäbe es ziemlich sicher bei allen Parteien – Andrea Schurian – Presse
Recht auf Privatsphäre und Datenschutz sind, so scheint’s, abgeschafft.
Privatchats zu veröffentlichen erinnert an DDR- und Stasi-Methoden.
Oder an Fürst Metternich.
KURZ
2021-06-28 Nach der „Flugscham“ nun die „Reisescham“? – Presse (Europas Klimamasochismus)
Die Pandemie als Vorspiel auf Einschränkungen der Reisefreiheit im Namen der Klimarettung?
Klimawandel
2021-06-28 Das Florianiprinzip der E-Auto-Euphorie – Andrea Schurian – Presse
Damit wir möglichst CO2-arm unterwegs sein können, dürfen andere Länder mit Chemikalien ihr Grund- und Trinkwasser kontaminieren.
Klimawandel
2021-06-27 Warum der Himmel auch langfristig frei von Streifen sein sollte – Gudula Walterskirchen – Presse
Kondensstreifen sind für die Erderwärmung eine viel größere Gefahr des Flugverkehrs als das CO2.
Doch die Flug-Lobby ist mächtig.
Klimawandel
2021-06-24 „Wer sich klimafreundlich verhält, soll entlastet werden“ – Ingrid Steiner-Gashi – Kurier
Das EU-Parlament ebnet heute den Weg für Europas ehrgeiziges Klimagesetz.
Für Wirtschaft und Bürger wird vieles teurer. Entlastung für jene, „die sich klimafreundlich verhalten“.

„Schließlich ist der Emissionshandel eine Klimaschutzmaßnahme, die Geld einbringt.“

(Peter Liese, umweltpolitischer Sprecher der EVP-Fraktion im EU-Parlament.)
Klimawandel
2021-05-05 Und wieder erleben wir Hektik statt Umsicht – Ulf Poschart – Welt öffnen

Retten werden uns am Ende bittererweise Mini-Atomreaktoren aus der Diktatur in China, CO2-konsumierende Bakterien aus den USA oder Meerwasserentsalzungsanlagen aus Israel. Der deutsche Mainstream ignoriert Fortschritt und Freiheit gleichermaßen – eine unselige Kombination.
klimapolitik,
2021-01-14 “Wir sind Kaiser*in” lässt an Schulfernsehen denken – Rosa Schmidt-Vierthaler – Presse öffnen



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2021-02-27 Korruptionsexperte: “Eine Hausdurchsuchung kann jeden treffen” – Christian Böhmer – Kuruerjustiz, korruption
2021-02-22 “Wie viel Identität verträgt die Gesellschaft” – Wolfgang Thierse – (SPD )öffnen

Debatten über Rassismus, Postkolonialismus und Gender werden heftiger und aggressiver. Identitätspolitik darf nicht zum Grabenkampf werden, der den Gemeinsinn zerstört. Ein Gastbeitrag des ehemaligen Bundestagspräsidenten.
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2021-02-26 Maximilian-Freiheits-Dollfuß-Göring-Roosevelt-Platz – Thomas Trenkler – Kurierhistorische strassennamen, politcal correctnes, cancel culture
2021-02-11 Graz klärt auf, Wien hinkt nach: Die Crux mit Straßennamen – Eva Wallisch -pressehistorische personen, vergangenheitsbewältigung
2021-01-14 Youtube löscht Kickls Rede über “Lockdown-Fetischisten” – Pressehass im netz, corona
2021-01-08 Das bezahlt der StromkundeMartin Meyrath – Kuriergrüner wasserstof, energiewende, blackout
2021-06-08 Die große EntmündigungUlf Poschardt – Welt
Fast jeder zweite Deutsche hat das Gefühl, seine Meinung nicht mehr frei sagen zu können.
Dieser Eindruck ist das Werk eines vorrangig linken Establishments, das weniger Gebildeten ständig ein Gefühl der Minderwertigkeit vermittelt: vom Klima bis zur Gendersprache.
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2021-01-09 Tarek Leitner: Meine Zuseher*innen sind keine Sehenden – Tarek Leitner – Profil – Archivgendersprache, binnen i, political correctness
2018-15-14 Warum Sie nicht „gendern“ müssen – Cordula Simon – Pressegendern, sprachwissenschaft, zensur
2018-15-14 Warum Sie nicht „gendern“ müssen – Cordula Simon – Pressegendern, sprachwissenschafthttp://www.simons-solutions.com/SC12/index.php?page=artikel&presseID=355
2021-01-30 Gendersprache im Duden? – Tassilo Wallentin – tawa-news – Archivgendern, rechtschreibung
2020-12-28 Die Entfremdung – Welt öffnen

Wolfgang Thierse hat die grassierende „Identitätspolitik“ von links und rechts kritisiert – und wurde von der SPD-Parteispitze um Saskia Esken abgestraft. Eine Aussöhnung ist nicht in Sicht. Über einen Kulturkampf, der alle angeht. Und besonders Olaf Scholz.
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2020-11-01 Das Asylrecht vom Einwanderungsrecht trennen – Friedrich Merz – Weltfremdenrecht, humanitäres bleiberecht,
2021-01-16 Corona und der bürokratische PallawatschJosef Urschitz – Presseföderalismus, verwaltungsreform
2017-11-15 Föderalismus geht auch ohne GamsbartJosef Urschitz – Presseföderalismus, verwaltungsreform
2016-01-23 Fiedler: “Landeshauptleute entmachten” – Johanna Hager, Karin Leitner – Kurierföderalismus, verwaltungsreform
2020-03-13 Arbeit am Feindbild alter weißer Mann – Zeit onlinefeminismus, wießer mann
2021-02-07 Brüssel: Vorsicht, Lebensgefahr! – Klaus Woltron – Krone – ArchivEU, brüssel
2016-11-13 Luthers 5 Thesen für Brüssel – Klaus WoltronEU, brüssel
2019-08-23 Linksidentitäre Läuterungsrituale oder die Rückkehr des Tribalismus – Lorenzo Ravagli – Anthroblog
Die Folgen der identitätslinken Läuterungsagenda für Migrationsgesellschaften – Sandra Kostner
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2021-01-11 Henning Baum: „Männer sollen eierlegende Wollmilchsau sein“ – Kuriererziehung
2021-02-01 Blackout-Alarm in der WirtschaftMatthias Auere – Presseenergiewende, blackout
2021-01-31 Warten wir nicht ab, bis die nächste Katastrophe wirklich da istMatthias Auere – Presseenergiewende, blackout
2018-11-01 Die Arroganz der Ahnungslosen – Frank Henning – Tichys Einblickenergiewende
2020-08-11 Elektroautos: Wie stark belasten die Batterien die E-Auto-Ökobilanz? – Utopia Elektroauto-Akkus, e-auto, batterie
2020-12-13 Elektroauto-Akkus: So funktioniert das Recycling – ADACelektroauto-akku-recycling
2021-07-15 BMW testet Wasserstoffwagen: Produktion läuft 2022 an – futurezone öffnen

Kritik an Wasserstoff
Der große Vorteil an Wasserstoffautos im Vergleich zu gewöhnlichen Elektroautos ist der schnelle Tankvorgang. Es gibt jedoch auch Kritiker.
Um Wasserstoff als maßgebliche Energiequelle für Fahrzeuge nutzen zu können, muss er in großen Mengen produziert werde.
Forscher warnten erst kürzlich, dies könnte sogar zu einem Anstieg fossiler Brennstoffe führen. Denn die Energie, die dafür benötigt wird, stammt großteils von Kohle, Öl und Gas.
Kurz- und mittelfristig könne auch der immer größer werdende Anteil an nachhaltiger Energie daran nichts ändern, heißt es.
e-mobil,
2021-07-15 Warnung vor Brandgefahr: Elektroautos nicht über Nacht laden – futurezone mehr …


e-mobil
2019-04-09 Diversity in den Medien: Wir gehören dazu – tazdiversität
2021-07-06 Bildungsexperte Salcher: “Keine verlorene, eine gespaltene Generation” – Ida Mtzger – Kurier
Wie bereiten wir die Lehrer auf ihre neue Rolle vor? öffnen

Letzten Sommer hat das Bildungsministerium Lehrerfortbildung zur Digitalisierung angeboten.
Von den 120.000 Lehrern haben sich 12.000 angemeldet und 6.500 den Kurs abgeschlossen.
Fazit: Ohne verpflichtende digitale Fortbildung nutzen die schönsten Laptops nichts.
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2021-03-08 „In den Bauch hineinfühlen, ist wichtiger als der Mikrobiom-Test“ – S. Mauthner-Weber – Kurier öffnen

Ernährungswissenschafter Uwe Knop über individualisierte Ernährung, die Ernährungspyramide und genbasierte Diäten.
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2021-03-08 Warum die Diät tot ist – S. Mauthner-Weber – Kurier öffnen

Immer mehr Studien belegen, dass Menschen auf dieselben Lebensmittel unterschiedlich reagieren. Beginnt jetzt das Zeitalter der personalisierten Ernährung?
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2019-12-19 Das „Tur-Tur-Phänomen“ der deutschen Energiewende – Daniel Wetzel – Welt
Taugt die deutsche Ökostrom-Revolution als Blaupause für den Rest der Welt?
Laut einer weltweiten Experten(?)umfrage wächst die Zustimmung mit der geografischen Entfernung.
Bei unseren Nachbarn überwiegt Skepsis – vor allem in einer Frage. öffnen

Allerdings erklärt fast die Hälfte der befragten Experten – genau 45 Prozent –, dass ihre Länder gar nicht die technischen, finanziellen und wirtschaftlichen Voraussetzungen erfüllten, um dem deutschen Vorbild nachzueifern. Den Kommentaren zufolge zweifeln insbesondere viele Entscheidungsträger daran, mit einer Energiewendestrategie politisch zu den Gewinnern gehören zu können.

Tatsächlich sind laut Umfrage außerhalb Europas im Schnitt 66 Prozent der Menschen nicht bereit, für den Klimaschutz höhere Energiepreise in Kauf zu nehmen. Lediglich 32 Prozent würden leichte bis maximal 20-prozentige Preissteigerungen akzeptieren.

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2020-01-15 Die Stromlücke kommt später – dafür aber schlimmer – Daniel Wetzel – Welt
In einem Worst-Case-Szenario können die deutschen Stromerzeuger die Nachfrage nach Elektrizität
im Januar 2021 nicht mehr aus eigener Kraft decken – und müssten Strom aus dem Ausland importieren.
Heute wären die Reserven noch knapp ausreichend.
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2019-12-16 Tote Tiere, Gift-Schrott, Sondermüll – die Schattenseiten der Energiewende – Daniel Wetzel – Welt
Statt aus Kohle und Öl soll Deutschland künftig seine Energie aus regenerativen Quellen beziehen.
Doch die Technologie dafür ist weniger umweltfreundlich als gedacht: Windräder, Solarzellen und Dämmstoffe bergen erhebliche Risiken.
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2021-02-20 Corona und Ethik: Achtung, vermintes Gelände! – Martina Salomon – Kuriercoronaapp
2021-01-10 Wie Sebastian Kurz und Pamela Rendi-Wagner die Teststrategie entwarfen – Daniela Kittner – Kuriercorona, test, strategie
2021-01-13 Der Lockdown wirkt nicht, weil es keinen Lockdown gibt – Florian Asamer – Pressecorona, lockdown
2020-12-28 Wenn in einer wirtschaftlichen Supermacht die Lichter ausgehenJosef Urschitz – PresseChina, Klima
2021-06-04 Der Sommer unseres Unbehagens. Wer entscheidet über Privates? – Anneliese Rohrer – Presse
In dieser parteipolitisch hysterischen Zeit müssen Fragen der Meinungsfreiheit und Befangenheit in Spitzenpositionen geklärt werden. Gesucht: Ein kühler Kopf.
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2021-06-04 Biedermann und der Brandstetter – Aichinger; Kommenda – Presse öffnen


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2021-03-19 Autoritäre Opfer – Weltcancel culture, indianer, diversität,
2021-01-08 Caroline Fourest: Generation Beleidigt – Hans Durrers Buchbesprechungen
Wir dürfen die absurden Anschuldigungen kultureller Aneignung nicht hinnehmen!
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2020-09-14 Twitter ist eine Gosse. Wir sollten darüber nachdenken, sie zu verlassen – Leon de Winter – Weltcancel culture, diffaamierung, aktivisten, aufklärung, social media
2020-09-20 Die Beerdigung der J.K. Rowling – Mara Delious – Weltcancel culture, diffaamierung,
2020-09-21 Cancel Culture ist das Ende der Aufklärung – Julian Nida-Rümelin – Weltcancel culture
2019-10-30 Die Stunde der Denunzianten und Zensoren – Susanne Gaschke – Welt
Viele Deutsche haben das Gefühl, ihre Meinung nicht mehr sagen zu dürfen.
Tatsächlich werden Menschen daran gehindert, sich zu äußern – von Radikalen, ob in Lehrsälen oder im Internet.
Der Staat lässt sich das gefallen. So gerät die Meinungsfreiheit ins Wanken. öffnen

Dabei stehen gerade die Universitäten in besonderer Pflicht, durch freie Forschung und Lehre die offene Gesellschaft zu fördern, die kritischen Fähigkeiten des Menschen freizusetzen
cancel culture
2021-04-18 Grüner Widerstand gegen „identitären Fundamentalismus“ im eigenen Lager – Weltboris palmer, denkverbote
2021-05-08 „…und sei es der letzte Dienst, den ich meiner Partei tun kann“ – Weltöffnen

Denunzianten zerrten das in die Twitter-Welt, beseitigten den Kontext, und keine 24 Stunden später hat ein Parteitag ein Ausschlussverfahren gegen mich eingeleitet.
Ich werde mich dem stellen, und sei es der letzte Dienst, den ich meiner Partei tun kann.
Das um sich greifende Jakobinertum der ‚Generation beleidigt‘ (Caroline Fourest) und der ‚selbstgerechten Lifestylelinken‘ (Sahra Wagenknecht) entwickelt sich zu einer ernsthaften Gefahr für die offene Gesellschaft.
Dem entgegenzutreten halte ich für eine Bürgerpflicht. Und einen ökologischen Imperativ. Nur eine liberale grüne Partei kann hoffen, dieses Land erfolgreich in die Zukunft zu führen.“
boris palmer, cancel culture, denkverbote
2021-05-13 Boris Palmer bei den Grünen isoliert, aber jetzt mit prominentem Beistand – Claus Christian Malzahn – Weltboris palmer, cancel culture
2021-03-19 “Dagegen wär’ die Pandemie ein Lercherl”: Leserbriefe zur Klimapolitik – Leserbriefe – Presse öffnen

Die Klimabewegung in Österreich gab mit Demos am Freitag ein kräftiges Lebenszeichen von sich. Auch unter „Presse”-Lesern wird viel über das Thema Klimapolitik debattiert. Eine Auswahl an Leserbriefen.
bodenversiegelung, lebensmittelverschwendung, landwirtschaft,
2021-03-22 Neue EU-Attacke auf unser Bargeld – Christian Ortner – exxpres öffnen
Bares wird bis zur Bedeutungslosigkeit zurückgedrängt. Das nützt dem Staat, weil er die Bürger damit noch gnadenloser überwachen und besteuern kann.
bargeld, überwachungsstaat,
2021-07-19 “Kriminalität würde sinken, wenn man mehr Möglichkeiten zum Arbeiten hätte” – Naz Kücüktekin – Kurier
asylverfahren
2021-02-07 Polemik – Tassilo Wallentin – tawa-news – Archivasyl, fremdenrecht, migration
2021-07-06 Fall Leonie: Gericht evaluiert offene Asyl-Verfahren der Tatverdächtigen – Raffaela Lindorfer – Kurier öffnen

Um den Berg an Altverfahren abzubauen, gab es laut KURIER-Informationen schon vor längerer Zeit die Idee, Richter aus der Pension zurückzuholen und sie pro Akt zu entlohnen. Das wurde aber nie umgesetzt – es fehlte das Geld. (!)
Streit um Fall Leonie: Asylamt kontert Justizministerin
asyl, bvwgh, bfa
2021-02-05 Asyl ist im Rechtsstaat kein Ass beim Kartenspiel – Engelbert Washietl – Die Presseasyl, bleiberecht, abschiebung
2021-0719 Asyl: Wenn Gesetze verwirren und Akten verschwinden – Raffaela Lindorfer – Kurier
2021-07-20 Wien Energie – Klimaschutz
2021-07-18 Klimaschutz vs. Umweltschutzöffnen
Das kürzlich beschlossene Ökostromgesetz soll Biomasse, Fotovoltaik auf Freiflächen & Windkraft fördern und Österreich klimaneutral machen.
Doch wie grün ist die grüne Energie wirklich?
2021-07-14 Die klügere Alternative zur Wärmepumpe – Michael Fabricius – Welt
Die deutsche Energiewende setzt voll auf Stromheizungen. Ingenieure des Technologiekonzerns Bosch meinen, dass in Deutschland von völlig unrealistischen Voraussetzungen ausgegangen werde. Sie bringen eine deutlich klügere Alternative ins Spiel. öffnen

Heizen mit Strom gilt für viele Experten immer noch als der beste Weg, klimaneutral im Gebäudebestand zu werden.
In den bevorzugten Szenarien sind Wohnhäuser in Deutschland mit Wärmepumpen ausgestattet, die wie umgekehrte Klimaanlagen funktionieren, Restwärme aus der Umgebungsluft sammeln und damit Heiz- und Duschwasser aufwärmen – betrieben mit Ökostrom aus Wind- und Sonnenenergie. Und zwar auch im Winter.

Vor allem Letzteres sorgt bei Ingenieuren in der Praxis für Kopfzerbrechen. Denn ausgerechnet dann, wenn die Stromheizungen unter Volllast laufen, scheint selten die Sonne – und auch Windstrom ist nicht zuverlässig verfügbar. „Das Problem bei der erneuerbaren Elektrifizierung sind weiterhin die Volatilität im Netz und die unsichere Versorgung im Winter“, sagt Jan Brockmann, Vorstand von Bosch Thermotechnik. „Das wird in vielen Diskussionen ausgeblendet.
Viele Szenarien gehen einfach davon aus, dass im Winter stets eine ausreichende Menge an Strom aus erneuerbaren Quellen verfügbar sein wird. Die Realität sieht bereits heute anders aus.
2021-07-13 Timmermans: „Wir stehen vor einer neuen industriellen Revolution“ – Claudia Tito – Welt
Die EU-Kommission wird diese Woche weitreichende Maßnahmen ihres Green New Deal verkünden. Klimaschutzkommissar Frans Timmermans will sicherstellen, dass Verbraucher nicht zu stark belastet werden.
2021-07-12Österreich: Rekord bei Neuzulassungen von Elektroautos – futurezone
Die schlechten Nachrichten: die Zahl der Neuzulassungen aller Pkw mit 134.396 ist ein weiterer Beitrag zum Verkehrsinfarkt und von den neu zugelassenen Elektro-Pkw gehören nur 16 Prozent privaten Fahrzeughaltern.
2021-07-09 Warum wir den Ausstoß von Methan sofort senken sollten – David Kotrba – Kurier
Der Menschheit stehen Maßnahmen zur Verfügung, um ihren Methanausstoß bis 2030 um 45 Prozent zu reduzieren. Das würde den Temperaturanstieg bis in die 2040er-Jahre um 0,3 Grad senken. Die Weltgemeinschaft wäre dadurch auf dem kostengünstigsten Weg, um das Klimaziel von 1,5 Grad bis 2100 zu erreichen. öffnen


2021-06-25 Land der Stromer – Christian Ortner – Wiener Zeitung
In Österreich boomen E-Autos. Aber hilft das dem Klima wirklich? öffnen

Erst im Frühjahr wiesen rund 60 renommierte deutsche Wissenschafter in einem offenen Brief an die deutsche Kanzlerin auf diesen Öko-Schmäh hin.
Die Elektromobilität werde in der “Zeitspanne bis 2030, die für den langfristigen Erfolg oder Misserfolg des Klimaschutzes entscheidend sein wird, mit hoher Wahrscheinlichkeit zu keiner nennenswerten Treibhausgasminderung über die gesamte Wertschöpfungskette führen”, führten Professor Thomas Willner von der Hochschule für angewandte Wissenschaften Hamburg und seine Kollegen in ihrem Schreiben aus.

2021-06-12 Sahra Wagenknecht: „Lifestyle-Linke belehren gern andere“ – Jürgen Streihammer – Press
Deutschlands bekannteste Linke, Sahra Wagenknecht,glaubt den Grund für den Niedergang linker Parteien zu kennen. Ein Gespräch.
2021-06-11 Hunde zum DNA-Test: So sollen Gacki-Sünder ausgeforscht werden – Markus Foschum – Kurier
2021-05-31 Männer sind mächtig, wir Frauen aber auch – Andrea Schurian – Presse
Sollen Medien als Schmutzwäschekanäle fungieren und über Schuld und Sünde befinden oder Gerichte über Recht, Unrecht und sexuelle Übergriffe entscheiden?
2021-05-21„Fall Palmer zeigt, wie weit die Cancel Culture fortgeschritten ist“ – Henryk M. Broder – Welt öffnen

Er selbst hatte schon Krach mit Boris Palmer, und doch findet WELT-Autor Henryk M. Broder den Tübinger Oberbürgermeister sympathisch. Die Rassismus-Debatte über Palmers jüngsten Facebook-Tweet sieht Broder als Beleg für das Fortschreiten der Cancel Culture. (Video)
2021-05-17 – Welt öffnen

Maskulinum Se­gre­ga­ti­on
2021-05-05Voll geladen: neue Speicher für die Energiewende – Leschs Kosmos – ZDF
2021-05-05 Neues E-Auto? 3 Minuten tanken, 800 Kilometer fahren, ohne Ladekabel – Kontrovers – BR24
2021-04-021 „Gendergerechte Sprache ist eine der dümmsten Ideen“ – Richard David Preht – Welt öffnen

In der Pandemie ist Star-Philosoph Richard David Precht zu viel von Rechten die Rede – und zu wenig von Pflichten. Er schlägt ein soziales Pflichtjahr im Rentenalter vor. Und erklärt, wie man sinnlose Gebote wie das Gendern von vernünftigen unterscheidet.
2021-04-14 aktualisiert von 2020-11-22 „Uns droht ein neuer Totalitarismus, tödlich, antisemitisch und fundamentalistisch“ – Welt öffnen

Die Französin Caroline Fourest warnt: Eine neue „Generation Beleidigt“ wolle bestimmen, was heute Rassismus und Sexismus bedeuten – und jeden Sinn für Humor, Provokation und Leidenschaft abschaffen. Linke und Islamisten bildeten dabei eine unheilige Allianz.
2021-04-06 Umfrage zur Frauenpolitik: So gendert unser Parlament – Michael Hammerl – Kurier
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Was tut sich in Österreichs Frauenpolitik? Der KURIER hat die Parlamentsparteien um eine Selbsteinschätzung gebeten.
2021-04-06 Jung, rot, Feministin: Die Wunschkandidatin für den SPÖ-Frauen-Vorsitz – Elisabeth Hofer – Kurier
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Bei den SPÖ–Frauen steht ein Generationswechsel bevor. Die 27-jährige Eva-Maria Holzleitner soll auf Gabriele Heinisch-Hosek folgen.
2021-04-01 Es geht nicht um mehr Elektro-, sondern um weniger Autos – Felix Dorn – Presse öffnen

Neue Technik, neue Rohstoffe, neue Konflikte: Vom fragwürdigen Segen der E-Mobilität.
2021-04-01 Steht Europa schon vor dem nächsten Impfstoff-Debakel? – Christian Ortner – Presseöffnen

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2021-04-01 Jeden Monat neue Chats von ÖBAG-Chef Schmid?Ida Metzger -Kurier öffnen

Rund 300.000 Chats stellten die Ermittler bei Thomas Schmid sicher. Dem Ibiza-U-Ausschuss stehen nicht nur die strafrechtlich relevanten Chats zu, sondern fast alle – jeden Montag soll es eine neue Liederung geben.
2021-04-01 “Wie wir da wieder rauskommenPhilipp Wilhelmer – Kurier öffnen

Das Vorbild des Journalisten Hugo Portisch könnte uns aus dem Schlamassel führen, in dem wir uns befinden. Mit Mut zur Tugend.

Aber nicht mit so einem geschwurbelten Leitartikel!


Die Vierte Gewalt hat eine ihrer stabilsten Säulen verloren: Hugo Portisch schied mit 94 Jahren aus einem der bewegtesten Journalistenleben, die diese Republik gekannt hat.

Hugo Portisch wurde in eine Welt geboren, in der das Fernsehen erst erfunden werden musste. Er verließ sie zu einer Zeit, in der jede und jeder sein oder ihr eigener Sender ist.

Der Kontrast zwischen seiner Lebensleistung und dem chaotischen Chor der stets an Einzelaspekten herumkauenden Social-Media-Krieger könnte größer nicht sein: Reflexion kann und will sich niemand mehr leisten. Es geht vielmehr darum, sich Luft zu machen: Gegen gefühlte Ungerechtigkeiten. Die Profis, die deren Zusammensetzung und Hintergründe erklären, werden mit Behauptungen und Verleumdungen diskreditiert.

Die Lüge reist schnell, heißt es. Die Verlässlichkeit überdauert aber die Zeit, zeigt uns Portisch.

Wir alle – Journalistinnen und Journalisten, Politikerinnen und Politiker, Social-Media-Userinnen und -User – wären gut beraten, uns zumindest einen Teil seiner Tugenden gemeinsam anzueignen.

Es ist schon klar: Die Leserschaft will gerne ihre Meinung bestätigt bekommen – wir müssen ihr dennoch zumuten, auch die andere Seite zu hören. Ja – Wahlen werden nicht im Kopf, sondern mit dem Bauch gewonnen, dennoch sollten Regierende davon Abstand nehmen, den Verstand zu manipulieren.

Und natürlich: Bürgerinnen und Bürger sind zu Recht sauer, wenn Verwaltung und Medien den Anschein zulassen, ihren Job nicht ordentlich zu machen. Darauf aber mit ungezügeltem Hass und Halbwahrheiten im Internet zu reagieren, macht nichts besser. Es erodiert vieles – vor allem unser wechselseitiges Vertrauen.

Hugo Portisch, das zeigen die Reaktionen auf sein Ableben, war einer, auf den sich alle einigen konnten.
Pfad aus dem Schlamassel

Sein Vorbild könnte uns ein Pfad aus dem Schlamassel sein, in dem sich die Öffentlichkeit befindet: Fakten schaffen, indem sie hinterfragt werden. „Check, Re-Check, Double-Check“ sind geflügelte Worte, die alle im Journalismus verinnerlicht haben sollten. Der ehemalige KURIER-Chefredakteur hatte sie einst nach Österreich importiert.

Portisch war – sieht man von seiner überzeugten Haltung des Transatlantikers ab – so neutral, wie es das offizielle Österreich immer gerne gewesen wäre. Wer kann das noch von sich behaupten?

Wir benötigen ein gemeinsames Fundament, auf dem solche Giganten des Geistes wachsen können. Sie überstrahlen die Scharen an Überzeugungstätern und verblendeten Gefolgsleuten, die heute unseren Alltag prägen.

2021-04-01 Der Prototyp des Journalisten – Nachruf von Salomon – Kurier öffnen

Hugo Portisch blieb unserem Haus immer verbunden. Sein Geist schwebte und schwebt über dem KURIER.
2021-03-31 Sollen wir das Binnen-I sprechen? – Nina Oberbucher, Robert Kleedorfer – Kurier öffnen

Sind wirklich alle mit der männlichen Form mitgemeint?
Oder müssen wir uns anders ausdrücken?
2021-03-25 Die Sommerzeit läutet das Ende der EU ein – Wolfgang Böhm – Presse öffnen

Warum das selbst gewählte Ausscheiden der EU-Kommission bei der Zeitumstellung und bei der Impfstoffverteilung keine gute Nachricht ist.
2021-03-23 Wie Journalisten zu Staatsanwälten werden – Jürgen Beilein – Presseöffnen

Wenn das Zitieren aus Ermittlungsakten zum Selbstzweck wird, ist nicht selten eine beinhart exekutierte Vorverurteilung die Folge.
2021-03-22 “Politisch gefärbt”: Wer hinter den neuen Online-Zeitungen steckt – Ida Metzger, Christian Böhmer – Kuriere öffnen
Tja, so lange sich “Qualitätsblätter” lieber mit Klatsch und Tratsch beschäftigen, so lange ist es legitim, die offiziell “parteiischen” Medien zu lesen. Denn wenn ich einen Standard, eine Kleine oder diePresse voweigende eine Agenda verfolgend wahrnehmen muss, so lange ist das Vertrauen in den Journalismus kaputt! Das sollten sich die Redaktionen einmal zu Herzen nehmen. Vor allem wird durch die Veröffentlichung oder Zensur der Leserbeiträge vermehrt die “Blattlinie” zum Ausdruck gebracht bzw wird versucht, die Leser zu “erziehen”. Das ist ganz, ganz schlechter Stil!
Exxpress für Selberdenker
unzensuriert FPÖ
zur-sache ÖVP
kontrast SPÖ
zackzack PILZ
2021-03-16 Warum man Gendersternchen nicht sprechen kann – auch wenn Anne Will es glaubt – Tim Hirschberg – Welt öffnen

Anne Will tut es. Claus Kleber tut es. Petra Gerster tut es. Das Gendersternchen mit Glottislaut und Minipause auszusprechen gilt als Goldstandard der geschlechtergerechten Sprache. Wer genau hinhört, merkt: Diese Praxis ist ziemlich abwegig. Ein Linguist begründet, warum.
2021-03-14 75 Jahre Vespa: Der Roller mit den Flugzeugrädern – Thomas Pressberger – Kurier öffnen



2021-03-13 Riesen-Wirbel um Daten von 3000 Novomatic-Mitarbeitern – Andrea Hodoschek – Kurier
öffnen

Der U-Ausschuss hat von der Gesundheitskasse (ÖGK) Sozialversicherungsdaten von allen 3.000 inländischen Novomatic-Mitarbeitern beantragt. Initiatoren sind die Fraktionsführer von SPÖ und Neos, Jan Krainer und Stephanie Krisper.
2021-03-13 Kraftanstrengung statt Kraftmeierei – Salomon – Kurier öffnen



ödigital
2021-02-26 Was Bill Gates sagt, wird deutschen Klimaaktivisten nicht gefallen – Axel Bojanowski – Welt
Um in der Umweltdebatte in Deutschland groß rauszukommen, braucht es Missionierungswillen, Hybris und am besten auch Kenntnislosigkeit.
Die unredliche Debatte hat aus dem Klimaproblem einen Generationskonflikt, einen opportunistischen Gut-Böse-Diskurs und ein Distinktionsinstrument für hippe Wohlstandskinder gemacht.
2021-02-24 Gendern – das erinnert mich inzwischen an einen Fleischwolf – Rieke Hümpel – Welt öffnen

Unserer Autorin macht das ständige Gendern Angst. Sie will die normale, tägliche Sprache verteidigen – und hat sich dafür ein paar besonders markante Beispiele herausgegriffen, die in die falsche Richtung führen.
Ich möchte als Frau zumindest nicht permanent in meiner Geschlechterrolle angesprochen werden. Das ist nicht emanzipiert. Es klingt, als seien Frauen eine Opfergruppe, die besondere Ansprache benötigt. Ich bin aber überhaupt kein Opfer gewesen!
2021-02-07 Verhaltensbiologe Kotrschal: Wie uns die Pandemie verändert – Ida Metzger – Kurier – Archiv
2021-02-07 Innenminister – oder die ewige Gratwanderung – Ida Metzger – Kurier – Archiv
2021-02-03 Gegen Cancel Culture – Wissenschaftler gründen „Netzwerk Wissenschaftsfreiheit“ – Welt öffnen

Mehrere Forscher bemängeln das Meinungsklima an den deutschen Universitäten und haben deswegen eine Initiative gestartet. Political Correctness habe die freie Debatte an Universitäten zum Verschwinden gebracht, heißt es im Aufruf von Netzwerk Wissenschaftsfreiheit.
2021-02-02 Koalition: Grüne brauchen eine Exit-Strategie Klima – Manuel Grebenjak – Presse öffnen
Konflikte in der Regierung nicht nur im Asylbereich. Zerbricht die Koalition, muss aus Sicht der Grünen auch die Klimapolitik ins Zentrum.
2021-01-28 Ich bin so meinungsmüde – Arno Frank – taz
2021-01-19 Mit Twitter als Zensor wird der Bock zum GärtnerKarl-Peter Schwarz – Presse
2021-01-19 FPÖ: Falsches Spiel mit echten ÄngstenUlrike Weiser – Presse
2021-01-19 Lockerungen? Nein, jetzt kommt der Giga-Lockdown – Erich Kocina – Presse
2021-01-18 Neue Verordnung für XXL-Lockdown ist da – Ida Metzger – Kurier
2021-01-16 Peter Zellmann “Dieses Ski-Bashing verstehe ich nicht” – Simone Hoepke – Kurier –
2021-01-16 Experten: Lockdown verlängern, Homeoffice-Pflicht und FFP2-Masken für alle – Michael Hammerl – Kurier
2021-01-14 Generation Beleidigt. Von der Sprachpolizei zur Gedankenpolizei. – Hartmut Krauss – frankfurter-erklärungfrankfurter erklärung
2021-01-13 Corona-Faktencheck: Was zu Masken, Tests und Impfungen erwiesen ist – Ernst Mauritz – Kurier
2021-01-13 Wirkt der Lockdown nicht, weil wir ein Land der Schlupflöcher sind?Richard Grasl – Kurier
2021-01-13 Faktenchecks Recherchezentrum in Deutschland
2021-01-09 „Der Duden missbraucht hier seine Deutungshoheit über die deutsche Sprache“ – Welt öffnen

12.000 Personenbezeichnungen werden im Online-Duden gegendert. Wissenschaftler kritisieren das. Die Linguistin Ewa Trutkowski bemängelt: Der Duden missbraucht seine Deutungshoheit. Wichtige Bedeutungen würden unterschlagen, grammatische Probleme geschaffen.
Auch missbraucht der Duden hier seine ihm häufig zugeschriebene Deutungs- und Definitionshoheit über die deutsche Sprache, um eine wissenschaftlich einseitige Sichtweise zu propagieren und die generische Lesart maskuliner Nomen formal verschwinden zu lassen.
ch halte die Änderungen für einen Rückschritt. Durch die Neudefinitionen werden alle diversen, also nicht binären Menschen ausgeschlossen. Auf sie trifft weder die männliche noch die weibliche Definition zu. Das war bei der generischen Variante, die in Bezug auf das biologische und soziale Geschlecht unterspezifiziert ist, anders und somit besser.
2021-01-06 Eingefrorener Verwaltungsstaat – Martina Salomon – Kurier öffnen
Die Pandemie war ein peinlicher Offenbarungseid für die Bürokratie. „Bestanden“ hat den Härtetest bisher nur das Bundesheer.
Man mag sich über manches aufregen, aber letzten Endes ist Österreich ein solide verwaltetes Land: Bis vor Kurzem war diese Geschichte glaubwürdig. Bestätigung fand sie so wie jedes Jahr zu Weihnachten – die Müllabfuhr funktionierte. Natürlich hat das seinen Preis: Wir haben eine teure Verwaltung. Doch nicht nur die Pandemie führt uns vor Augen, dass wir möglicherweise nur eine Schönwetterbürokratie haben.

Hätte Google die Stopp Corona-App sowie das „Kaufhaus Österreich“ fabriziert und Amazon die Impfung organisiert, hätte das wohl besser funktioniert. Und hätte die Behörde und nicht die globalisierte Pharmaindustrie einen Impfstoff entwickelt, würden wir noch lange darauf warten. Einen unbeabsichtigten Offenbarungseid machte Dienstagabend in der ZiB2 eine Gesundheits-Sektionschefin, die zwar modern „Chief Medical Officer“ (statt „Generaldirektor für öffentliche Gesundheit“) heißt, aber die Bürokratie von vorvorgestern vertreten muss.

Sie gab zu, dass der elektronische Impfpass 22 Jahre gedauert hätte und jetzt dank der Krise „nur“ zwölf. Wie bitte? Dass die Dame vom derzeit besonders hyperventilierenden Social-Media-Mob „gefressen“ wurde, ist nicht ganz gerecht: Sie ist erst seit Dezember im Amt und erzählte den schwerfälligen bürokratischen Status quo (wozu im Gesundheitsbereich viel zu viele Mitredende gehören, auch der Selbstverwaltungskörper der Krankenkassen sowie ein lähmender Vollzugsföderalismus). Selbst das läppische Personal-Bild auf der eCard dauerte Jahrzehnte – davor hatte man erzählt, dass es unmöglich sei. Die eCard selbst wurde von der Ärztestandesvertretung jahrelang bekämpft und ist dank Datenschutzbedenken nicht sehr funktionell. Dazu kommt noch, dass das Land zu den Schulferien traditionell zusperrt.

Eine bis dato eher wenig geliebte Institution macht den besten Job: das Bundesheer. Vielleicht liegt das auch an der „Befehlsstruktur“: Beamte müssen vorsichtig, korrekt, abwägend sein. Ein Minister muss anordnen – und in einer Pandemie schneller als sonst sein. Dafür scheint Rudolf Anschober das Naturell zu fehlen. Noch dazu blieben ausgerechnet die für die Pandemie wichtigen Stellen seines Ministeriums lange unbesetzt: die Legistik, der Gesundheitsdirektor, der noch immer vakante Oberste Sanitätsrat. Letzterem ist das Impfgremium zugeordnet, dessen Strategie zu wenig berücksichtigt wurde.

Der Impfstart war, freundlich ausgedrückt, „pomali“. Dass andere (etwa Frankreich) noch weniger weiterbringen, darf keine Ausrede sein. Letztlich können wir aber dennoch auf die Verlässlichkeit unserer Bürokratie hoffen: Alle, die das wollen, werden geimpft. Irgendwann, wenn diese Monate wie ein böser Traum hinter uns liegen, muss sich die Politik aber um einen effizienteren Staat kümmern.
2020-12-29 Die Kinder von Moria und Verantwortungsethik 2.0Josef Urschitz – Presse
2020-12-28 Vom Zeitgeist verweht – Welt öffnen

Was tun mit Künstlern und Schriftstellern, die nicht zum politischen Zeitgeist passen? 2020 lautete die Antwort immer wieder, ob nun bei J.K. Rowling oder Immanuel Kant: Stummschalten. Doch die Fälle unterscheiden sich. Ein etwas anderer Jahresrückblick.
2020-12-23 2020: Ein Jahr des Pragmatismus – Daniela Kittner – Kurier öffnen

Dem Seuchenjahr 2020 wird niemand eine Träne nachweinen. Aber politisch ist die Bilanz nicht so schlecht.
2020 wird sicher als das „Corona-Jahr“ in die Geschichte eingehen.

In den österreichischen Annalen wird 2020 auch das Jahr eines politischen Experiments sein. Eine nach rechts gerückte ÖVP fand sich mit den Grünen zu einer Koalition zusammen, und erstmals sind die Ökos in eine Bundesregierung eingezogen.

So verheerend diese Pandemie und ihre Folgen sind, und so wenig die politischen Protagonisten sich so eine Situation herbeiwünschten, muss man doch konstatieren, dass die Pandemie unterm Strich der Regierung geholfen hat.

Den ungleichen Koalitionspartnern, die in vielerlei Hinsicht von verschiedenen Planeten kommen, blieb das politische Zusammenraufen in ihrem ersten gemeinsamen Jahr weitgehend erspart. Das Virus ließ nicht viel Raum für politische Auseinandersetzung. Im Kampf gegen die Pandemie war Pragmatismus gefragt, keine Ideologie.

Und beim Entsorgen von Ideologie war ÖVP-Chef Sebastian Kurz ganz vorne mit dabei. Mit dem berühmten Satz „Koste es, was es wolle“ konterkarierte er den von Schüssel und Molterer („Es muss wehtun“) geprägten Sparkurs. Beim Zusperren und Lockdown-Verfügen nahm Kurz für einen ÖVP-Chef erstaunlich wenig Rücksicht auf die Wirtschaft, der „schwedische Weg“ war für ihn nie eine Option. Der Kanzler war da oft stärker am Drücker als die – von Skrupel beim Eingriff in Grundrechte geplagten – Grünen.

Und dennoch hat die Corona-Krise auch den Grünen geholfen. Sie konnten sich rasch als regierungsfähige Partei etablieren. Auch wenn im Gesundheitsministerium Fehler passierten, Rudolf Anschober hat letztlich das Zutrauen vermittelt, dass hier jemand mit Besonnenheit am Werk ist.

Politische Schreihälse sind in ernsten Krisen nicht gefragt. Das musste vor allem die FPÖ in diesem Jahr zur Kenntnis nehmen, deren Frontalopposition einen beispiellosen Absturz bei der Wien-Wahl nicht verhinderte, wenn nicht sogar befeuerte.

In der SPÖ hat sich die konstruktive Haltung von Parteiobfrau Pamela Rendi-Wagner durchgesetzt. Es gab zwar Stimmen im SPÖ-Klub für einen härteren Oppositionskurs, aber die SPÖ hat – auch auf Druck der Landeshauptleute Ludwig und Kaiser – die Lockdown-Beschlüsse zumeist mitgetragen. Und das war richtig. Trotz magerer Umfragewerte ist die SPÖ eine Volkspartei, die im Unterschied zu pinker Nischenpolitik die Interessen breiter Schichten im Auge behalten muss.

Dem Seuchenjahr 2020 wird wohl niemand eine Träne nachweinen. Aber politisch ist die Bilanz nicht so schlecht, auch international: Seine Fehler in der Corona-Krise kosteten das Irrlicht Trump die Wiederwahl. Und in Europa haben wieder sachliche und gebildete Politiker wie eine Angela Merkel Konjunktur.

2020-12-21 Kogler kontert wütendem Kickl: “Herausplärrender Aerosol-Verbreiter” – Kurier
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Zwischenrufe kamen bei den Reden lauthals vor allem von den Plätzen der Freiheitlichen. Koglers Replik: Wenn die FPÖ-Abgeordneten schon keine Masken anlegten, sollten sie wenigstens nicht am Lautesten schreien.
Doch auch am Rednerpult wurde FP-Klubchef Herbert Kickl nicht leiser. Der Regierung attestierte er, mit dem neuen Maßnahmenpaket eine “Weihnachtsbombe in Sachen Freiheitsberaubung” detonieren zu lassen, die auch die Wirtschaft nach unten ziehe. Zudem ortet er einen Anschlag auf das Bildungssystem. Darüber hinaus werde ein “System der Test-Apartheid” vorbereitet – für Kickl ein “Erpressungsversuch”, eine gesundheitspolitische Schutzhaft. Besser hätte das DDR-Staatschef Erich Honecker auch nicht hinbekommen. Als nächstes werde die “Zwangsimpfung” kommen.
2020-12-13 Tun wir alle genug gegen Corona? – Leider nein! – Peter Filzmaier – Kronen Zeitung
2020-12-13 Sind die Österreicher zu einem Volk von heillosen Idioten herabgesunken – Klaus Woltron – Kronen Zeitung
2020-12-12 „Der moderne Diesel ist der Elektromobilität überlegen“„Der moderne Diesel ist der Elektromobilität überlegen“Daniel Zwick – Die Welt
2020-12-12 Ich wollte als Kind am liebsten meine Ruhe habenGuido Tartarotti – Kurier
2020-12-05 Von einem, der auszog, um sich testen zu lassen – Die Presse
2020-12-03 Pannenserie: Wie die Regierung die Massentestseite durch Zeitdruck verpfuscht hat – Der Standard
2020-12-03 “Was Europa am meisten gebraucht wird, ist nicht Geld, sondern Zugang zu Daten” – ingrid Steiner-Gashi – Kurier
2020-12-03 Start-ups sollen “Kaufhaus Österreich” Leben einhauchen – Anita Staudacher – Kurier
2020-12-03 Frauen zahlen im Alter drauf – Katharina Braun – Kurier
2020-12-02 Kaufhaus Österreich
2020-12-01 Boris Palmer (Grüne): Corona-Maßnahmen grundlos verschärft – „Gesundheitsnotstand ist bereits abgewendet“– Bernd Loskant – Fuldaer Zeitung
2020-12-01 Spott und Häme für neue Einkaufsplattform “Kaufhaus Österreich” – Anita Kiefer
2020-12-01 Kaufhaus Österreich: “Wie aus den 90er-Jahren” – Barbara Wimmer – Kurier
2020-11-30 Corona-Notlage in steirischem Pflegeheim Karl Ettinger – Wiener Zeitung
2020-11-30 Anschober: Öffnungsschritte nach Lockdown offen, Stopp Corona App “tut nicht weh” – Kurier
2020-11-30 Corona-Cluster in Altersheimen: Zwischen Angst und Einsamkeit – Martin Gebhart – Kurier
2020-11-29 Corona-Bekämpfung: Curevac-Stadt Tübingen verrät „richtige Strategie“ – Boris Palmer Interview – Fuldaer Zeitung
2020-11-26 Covid-Impfung: Rudi Anschobers verlorene GlaubwürdigkeitChristian Ortner – Presse
2020-11-23 Schulschließungen kommen vor den Verfassungsgerichtshof – Die Presse
2020-11-23 Erneut Wirbel um Gastroregistrierung – ORF
2020-11-20 „Impfausweise können eine Rolle beim Einlass spielen“ – Die Welt
2020-11-20 Virologe Steininger: “Wir müssen schneller als das Virus sein” – Marlene Patsalidis – Kurier
2020-11-20 Nie wieder Lockdown: Was es jetzt dringend braucht – Kurier
2020-11-20 Mindestens 60 Personen: Wiener Akademikerbund traf sich trotz Lockdowns – Michaela Reibenwein – Kurier
2020-11-19 „Die Pandemie ist kein Geschehen mehr, das man mit Beschränkungen ausbremsen könnte“ – Elke Bodderas – Die Welt
2020-11-19 ZiB 1 – tvthek
2020-11-19 Schulschließung: Was Drosten Rendi-Wagner (vermutlich nicht) gesagt hat – Richard Grasl – Kurier
2020-11-17 Warum die Finnen das Virus gut im Griff habenMarkku Datler – Die Presse
2020-11-17 Virologe Krammer: “Europa kriegt das wieder in den Griff” – Ernst Mauritz – Kurier
2020-11-17 Corona-Bekämpfung: Rendi-Wagner legt Fünf-Punkte-Plan vor APA
2020-11-15 Gesundheit versus Grundrechte – Anschober verteidigt harten Lockdown – ORF
2020-11-15 Massentests in Österreich: Was die Regierung nun vorhat – Christian Böhmer – Kurier
2020-11-14 Schul-Luft
2020-11-14 Nehammer: “Da erwacht jetzt der Soldat in mir” – Ida Metzger – Kurier
2020-11-14 Harte Lockdown-Maßnahmen ab Dienstag: Der gesamte Entwurf im Detail – Daniela Kittner, Michael Hammerl – Kurier
2020-11-14 Rendi-Wagner: “Der Weg in den dritten Lockdown ist programmiert” – Daniela Kittner – Kurier
2020-11-14 Neuer Lockdown: Hoffentlich ist es das letzte Mal – Daniela Kittner – Kurier
2020-11-14 Orte mit einem kollektiven Kontrollsystem
Für den Wiener SPÖ-Gesundheitsstadtrat Peter Hacker steht fest, dass „Schließungen von Orten mit einem kollektiven Kontrollsystem“ der falsche Weg sind.
Jugendliche würden sich dann eben nicht in der Schule, sondern privat treffen – wo niemand kontrolliert, ob sie Abstand halten oder Maske tragen. „Wer glaubt, dass Kinder und Jugendliche den ganzen Tag brav zu Hause sitzen, der hat offenbar selbst keine Kinder“, sagt Hacker.
– Kurier
2020-11-14 Lockdown-Maßnahmen


2020-11-13 Lockdown: Zu lange gezögert – Martina Salomon – Kurier
2020-11-10 Ist Nehammer der Richtige?Daniela Kittner – Kurier
2020-11-10 Political Correctness: Selbstzerstörung des Liberalismus und der abendländischen Kultur?Alexander Grau – Austrian Institute
2020-11-03 Lockdown: Diese Corona-Regeln gelten seit heute! – Krone
2020-11-03 Im Amt braucht man noch eine Schreibmaschine – Christof Herzeg – Presse
2020-10-19 Boris Palmer zu Corona-Politik: Risikogruppen schützen statt Deutschland lahmlegen – Boris Palmer – epoch times
2020-10-05 Die zwei Corona-Fehler der Regierung und der Mangel an EigenverantwortungFlorian Asamer – Die Presse
2020-09-23 Wo Corona-Apps in Europa bisher gescheitert sind öffnen

Damit Corona-Apps erfolgreich sein können, müssen genügend Menschen sie nutzen. In vielen europäischen Ländern ist das jedoch nicht der Fall. Zwei Faktoren sind dabei entscheidend.
2020-09-21 Dank Einschränkungen: Anschober zuversichtlich, dass “zweite Welle” ausbleibt – Kleine Zeitung
2020-07-29 So soll Beton zum Klimaschützer werden – Norbert Lossau – Welt
Die Zementindustrie ist derzeit für rund acht Prozent des weltweiten CO2-Ausstoßes verantwortlich, das ist mehr als der gesamte Flugverkehr verursacht.
2020-07-13 Ruf nach Zensur: Die Kontrolle der Sprache als Anti-AufklärungHans Winkler – Presse
2020-06-06 Anschober glaubt nicht an zweite Welle in Österreich – Kleine Zeitung
2020-03-30 Darf uns der Staat Freiheiten rauben? “Er ist sogar verpflichtet” – Daniela Kittner – Kurier
2020-01-01 Wiener Akademikerbund
2017-05-17 DIGITALISIERUNG IN ESTLAND – FAZ
2016-11-04 Meinungsfreiheit und DemokratieMartin Ronheimer – Austrian Institute
2012-05-14 Es knackt im Gebälk der Republik – Jürgen Trabant – Welt öffnen

Der Knacklaut oder Glottal Stop gilt als Wunderwaffe des Genderns.
Er ist nicht nur ein Aussprache-Tick, sondern ein Appell zur Unterwerfung: Der Zuhörer soll sich gefälligst in die geschlechtergerechte Einheitsfront einreihen.
202-12-01 Der Vortrag, der unser Denken für immer verändert hat – Welt öffnen

Er lehrte uns, dass die Wahrheit dessen, was wir sagen, nicht von uns selbst abhängt: Vor 50 Jahren hielt Michel Foucault seine Antrittsvorlesung am Collège de France. Hier vollzog der Philosoph eine entscheidende Wende in seinem und unser aller Denken.

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1Anschober Rudolf öffnen

(* 21. November 1960 in Wels) ist ein österreichischer Politiker (Die Grünen). Er ist seit Jänner 2020 Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz in der Bundesregierung Kurz II.[1] Zuvor war er von Oktober 2003 bis Jänner 2020 als Landesrat Mitglied der oberösterreichischen Landesregierung.

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